Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 Abs 2 S 1 VBVG, § 5 Abs 3 VBVG
  Berufsbetreuervergütung bei Unterbringung des volljährigen Betroffenen in einer Pflegefamilie

• Wolters Kluwer

  (Berufsbetreuervergütung bei Unterbringung des volljährigen Betroffenen in einer Pflegefamilie)

 
• Judicialis

  VBVG § 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VBVG § 5 Abs. 2; VBVG § 5 Abs. 3
  Vergütung des Betreuers bei Unterbringung des Betroffenen in einer Pflegefamilie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Vergütung des Betreuers bei Unterbringung des Betroffenen in einer Pflegefamilie

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

  Heimaufenthalt im vergütungsrechtlichen Sinne, Heimaufenthalt, Unterbringung in einer Pflegefamilie

Papierfundstellen

• FGPrax 2009, 159

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 23.01.2008 - XII ZB 176/07

  Begriff des Aufenthalts in einem Heim bei Aufenthalt des Pflegebedürftigen in …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 02.04.2009 - 20 W 72/09

  Hiergegen wendet sich die Antragsgegnerin mit der sofortigen weiteren Beschwerde, mit der sie insbesondere geltend macht, nach ihrer Auffassung liege ein Ausnahmefall im Sinne der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 23. Januar 2008 - XII ZB 176/07 vor, dass der Träger eine umfassende, von der aktuellen Situation des Betroffenen grundsätzlich unabhängige und dadurch den Betreuer dauerhaft entlastende Versorgungsgarantie übernommen habe.

  Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 23. Januar 2008 -Az. XII ZB 176/07 (FamRZ 2008, 778 = MDR 2008, 569 = NJW-RR 2008, 739) im Rahmen eines Hinweises hervorgehoben, dass der Gesetzgeber mit der Einführung des VBVG im Rahmen des Zweiten BtÄndG unter anderem das Ziel verfolgt hat, durch die Einführung von pauschalierenden Stundenansätzen die Abrechnung der Betreuervergütung zu vereinfachen.

  Letzteres unterscheidet den vorliegenden Fall von dem Sachverhalt, welcher der Entscheidung des OLG Oldenburg (FamRZ 2008, 778 = NJW-RR 2008, 739 = BtPrax 2008, 118), zu Grunde lag.

• OLG Hamm, 08.06.2010 - 15 Wx 89/10

  Voraussetzungen der erhöhten Betreuervergütung bei Heimunterbringung

  Daraus lässt sich umgekehrt herleiten, dass Wohnformen für Betreute, die eine solche professionelle Führung durch ausgebildetes Leitungs- und geschultes Pflegepersonal nicht kennen, dem vergütungsrechtlichen Heimbegriff grundsätzlich nicht unterfallen (…BGH, a. a. O.; OLG Frankfurt FGPrax 2009, 159).
• OLG Hamm, 31.05.2010 - 15 Wx 388/09

  Voraussetzungen der erhöhten Betreuervergütung bei Heimunterbringung

  Daraus lässt sich umgekehrt herleiten, dass Wohnformen für Betreute, die eine solche professionelle Führung durch ausgebildetes Leitungs- und geschultes Pflegepersonal nicht kennen, dem vergütungsrechtlichen Heimbegriff grundsätzlich nicht unterfallen (…BGH, a. a. O.; OLG Frankfurt FGPrax 2009, 159).